1 Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) werden von „Silberakt Design, Inh. Alexandra Thiel“ (nachfolgend „Verkäuferin“) gestellt. Sie gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Käufer“) mit der Verkäuferin über die von der Verkäuferin in ihrem Etsy-Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung. Der Einbindung wird widersprochen, es sei denn, es wird schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen.
1.2 Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen
2 Vertragsschluss
2.1 Mit dem Einstellen eines Artikels bei Etsy gibt die Verkäuferin ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab.
2.2 Der Käufer kann das Angebot der Verkäuferin über das Warenkorbsystem von Etsy annehmen. Hierfür legt er durch Klicken des Buttons „In den Warenkorb“ den gewünschten Artikel in den Warenkorb. Nach Aufruf des Warenkorbs durchläuft der Käufer den elektronischen Bestellprozess und gibt durch Klicken des finalen Buttons „Jetzt bezahlen“ ein verbindliches Angebot hinsichtlich der Artikel im Warenkorb ab. Hiermit kommt ein Kaufvertrag mit der Verkäuferin zustande.
2.3 Bereits mit Übermittlung des Angebots des Käufers wird der Vertragstext von der Verkäuferin gespeichert. Der Vertragstext wird dem Käufer nach Abgabe der Bestellung in Textform übersandt. Ein Abruf des Vertragstexts über den Online-Shop der Verkäuferin ist anschließend nicht mehr möglich.
2.4 Eine Korrektur der Eingaben des Käufers ist bis zur verbindlichen Annahme eines Angebots möglich. Am Anfang und am Ende des Bestellprozesses werden die ausgewählten Waren angezeigt. Eine Korrektur ist über Eingaben der Maus und Tastatur hinsichtlich der entsprechenden Ware möglich.
2.5 Der Vertragsschluss findet in deutscher Sprache statt.
3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die von der Verkäuferin auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Preise verstehen sich brutto. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da die Verkäuferin Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist. Versandkosten sind stets gesondert ausgewiesen und zusätzlich zu zahlen.
3.2 Sofern der Käufer den Versand in einen Staat außerhalb der EU fordert oder eine Bezahlung von einem Nicht-EU-Staat vornimmt, hat der Käufer sämtliche hierdurch entstehenden Kosten (z.B. Überweisungsgebühren, Zölle, usw.) zu tragen, die die Verkäuferin nicht zu vertreten hat.
3.3 Die Verkäuferin akzeptiert verschiedene Bezahlarten, welche im Online-Shop jeweils angegeben werden.
3.4 Bei Vorauskasse per Banküberweisung ist die Zahlung sofort bei Vertragsabschluss fällig.
3.5 Bei der Zahlungsweise „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Ein beim Käufer bestehendes oder zu eröffnendes PayPal Konto ist Voraussetzung für die Abwicklung der Zahlung über PayPal.
3.6 Bei der Zahlungsweise „SOFORT Überweisung“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Für die Zahlung über SOFORT Überweisung ist ein bereits verknüpftes Online-Banking-Konto mit TAN-Verfahren erforderlich. Jede Zahlung muss entsprechend der zwischen dem Käufer und SOFORT Überweisung bestehenden Vereinbarung legetimiert und bestätigt werden. Das Online-Banking-Konto des Käufers wird unverzüglich nach Abschluss der Zahlung belastet. Weitere Informationen zur Zahlungsweise SOFORT Überweisung sind unter https://www.sofort.com/gerDE/kaeufer/su/so-funktioniert-sofort-ueberweisung/ abrufbar.
3.7 Bei der Zahlungsweise per „Etsy-Gutschein“ gelten die jeweiligen Bedingungen von Etsy, einsehbar unter https://www.etsy.com/de/help/article/3292.
4 Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich an die vom Käufer genannte Lieferanschrift. Bei Abwicklung der Zahlung über PayPal ist abweichend die bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Sofern die Zustellung durch das Transportunternehmen beim Käufer nicht möglich war, hat der Käufer die Kosten des nicht erfolgreichen Versands zu tragen. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass die Verkäuferin ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5 Widerrufsrecht
5.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
5.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Verkäuferin.
6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7 Mängelhaftung
7.1 Bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Käufer wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und die Verkäuferin hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Käufer dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
- Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
Der Käufer hat grundsätzlich die Möglichkeit die Ware nach seinen persönlichen Vorgaben anfertigen zu lassen. Er hat dabei sicherzustellen, dass sämtliche der Verkäuferin zur Verfügung gestellten Verarbeitungsmittel nicht Rechte Dritter verletzen. Der Käufer stellt die Verkäuferin insoweit von Ansprüchen Dritte frei, die diese aufgrund der Verletzung gegenüber der Verkäuferin geltend machen, als er die Verarbeitungsmittel vertragsgemäß verwendet. Der Käufer übernimmt insbesondere auch die angemessenen Kosten der erforderlichen Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Käufer nicht zu vertreten ist. Der Käufer ist verpflichtet, der Verkäuferin im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
9 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Die Verkäuferin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu jedoch grundsätzlich bereit.